DOiiCIE - AGBs

	AGBs


	Allgemeine Geschäftsbedingungen
	Allgemeine Geschäftsbedingungen (Benutzung des Kommunikationsnetzwerkes)
	Allgemeine Geschäftsbedingungen (Contest)
	Widerrufsbelehrung

	Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.	Geltungsbereich

1.1	Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen sowie für alle Rechtsverhältnisse zwischen der Doiicie GmbH und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2	Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese vorher schriftlich bestätigt werden. Ist Schriftform vereinbart, bedarf die Aufhebung der Schriftform ebenfalls der Schriftform.

1.3	Verbraucher im Sinne der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, welche weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

1.4	Unternehmer im Sinne der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind juristische und natürliche Personen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer beruflichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).

1.5	Besteller im Sinne der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind juristische und natürliche Personen, die die von der Doiicie GmbH angebotene Plattform nutzen und/oder Bestellungen aufgeben.


2.	Angebot, Abschluss und Rechnungsstellung

2.1	Bei der Doiicie GmbH kann der Besteller rund um die Uhr - auch am Wochenende - online bestellen. Unsere Angebote sind stets freibleibend, das heisst nur als invitatio ad offerendum zu verstehen. Der Vertrag kommt zustande, wenn das vom Besteller ordnungsgemäß ausgefüllte Bestellformular per Email oder per Telefax bestätigt worden ist. Der Inhalt der Auftragsbestätigung ist verbindlich. Für den Umfang der Lieferung ist die

2.2	Offensichtliche Irrtümer (insbesondere Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehler sind nicht verbindlich. Sollte der Internetauftritt gleichwohl einen nicht offensichtlichen Fehler aufweisen, behalten wir uns vor, den korrekten Preis nachträglich zu berechnen. In diesem Falle wird dem Besteller ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, wenn er mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein sollte, soweit es sich bei der gelieferten Ware nicht um einen auf besonderen Wunsch des Bestellers hergestellten Gegenstand handelt. Die Rechte des Bestellers nach dem Fernabsatzgesetz bleiben hiervon unberührt.

2.3	Proben und Muster gelten, soweit nicht anders vereinbart, als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Abmessung und Farben.

2.4	Die Rechnungsstellung gegenüber dem Kunden erfolgt vorzugsweise per Email. Dem Kunden wird die Rechnung in einer einfach ausdruckbaren Form zur Verfügung gestellt.


3.	Versand, Gefahrübergang und Verpackung:

3.1	Versandweg und -mittel sind unserer Wahl überlassen. Die Verpackung erfolgt nicht positionsweise, sondern ausschließlich nach transport- und produktionstechnischen, sowie umweltpolitischen Gesichtspunkten. Stets bestimmt das größere Maß der Einheit die Verpackungslänge.

3.2	Unsere Lieferungen erfolgen ab Lager oder ab Werk. Mit der Übergabe der Ware an den Transportführer - gleichgültig, ob er vom Besteller, Hersteller oder von uns beauftragt ist - geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch bei Teil- sowie Frankolieferungen.

3.3	Wird der Versand infolge des Wunsches oder aus Verschulden des Bestellers verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Bestellers. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich. Mit Einlagerung wird die Warenrechnung sofort fällig.

3.4	Wird der Transport mit eigenem Fahrzeug oder mit Fremdfahrzeugen durchgeführt, gilt die Übergabe der Ware spätestens als erfolgt, sobald sie dem Empfänger vor der Anlieferungsstelle auf befestigter Fahrbahn und auf dem Wagen zur Verfügung steht. Ist die Zufahrt nach Ansicht des Anlieferers nicht befahrbar, erfolgt die Übergabe dort, wo ein einwandfreies An- und Abfahren des Fahrzeuges gewährleistet ist.

4.	Lieferfristen und Verzug

4.1	Lieferfristen gelten nur als annähernd vereinbart, sofern nicht eine schriftliche, ausdrücklich als verbindlich bezeichnete Zusage unsererseits vorliegt. Die von Erfüllungsgehilfen oder mündlich getroffenen Lieferterminzusagen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Sie beginnt mit dem Tage der Klarstellung aller technischen und sonstigen Einzelheiten des Auftrages, der Beibringung etwa erforderlicher Unterlagen und der ggf. vereinbarten Anzahlung. Sie verlängert sich um den Zeitraum, in dem der Besteller mit seinen Vertragspflichten - innerhalb einer laufenden Geschäftsbeziehung auch aus anderen Verträgen - in Verzug ist.

4.2	Eine Ausführungs- bzw. Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges - angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die wir nicht zu vertreten haben (insbesondere auch Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrung oder Störung der Verkehrswege), soweit solche Hindernisse nachweislich auf die vorgesehene Ausführung bzw. Lieferung von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei unseren Vorlieferanten, Zulieferanten oder Subunternehmern eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilen wir dem Besteller baldmöglichst mit. Der Besteller kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern bzw. leisten wollen. Erklären wir uns nicht unverzüglich, kann der Besteller zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

4.3	Für durch Verschulden unserer Vorlieferanten verzögerte oder unterbliebene Lieferungen (Unmöglichkeit) haben wir in keinem Falle einzustehen. Wir verpflichten uns jedoch, evtl. Ersatzansprüche gegen den Vorlieferanten an den Besteller abzutreten.

4.4	Werden uns nach Vertragsabschluss Tatsachen, insbesondere Zahlungsverzug hinsichtlich früherer Lieferungen, bekannt, die nach pflichtgemäßem kaufmännischem Ermessen auf eine wesentliche Vermögensverschlechterung schließen lassen, sind wir berechtigt, die uns obliegende Leistung solange zu verweigern, bis die Gegenleistung bewirkt oder angemessene Sicherheit für die von uns zu erbringende Leistung geleistet wird. Sind wir zur Vorleistung verpflichtet, kann durch uns eine angemessene Sicherheit für die von uns zu erbringende Leistung verlangt werden. Für diesen Fall kann durch uns eine angemessene Frist bestimmt werden, in welcher unser Vertragspartner Zug um Zug nach seiner Wahl die Gegenleistung, bzw. die Leistung der angemessenen Sicherheit, zu bewirken hat. Nach Ablauf der von uns gesetzten Frist sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Durch uns bewirkte Teillieferungen sind in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig.

4.5	Teilleistungen und Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Abschlagszahlungen können wir in angemessenem Umfang fordern.

4.6	Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht der Doiicie GmbHnach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

4.7	Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.


5.	Datenschutz

5.1	Der Besteller wird hiermit davon informiert, dass wir die im Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten und für die Geschäftsabwicklung notwendigen Bestellerdaten unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert haben und vertraulich behandeln.

5.2	Mit der Registrierung erklärt der Besteller sein Einverständnis zur Übermittlung seiner personenbezogenen Daten an Drittfirmen zum Zwecke der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung, soweit dies zur Vertragsdurchführung und betriebsinternen Information erforderlich ist. Die Übermittlung, Speicherung und Nutzung erfolgt unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Die Doiicie GmbH verpflichtet sich, die erhobenen personenbezogenen Daten an in diesem Absatz nicht bezeichnete Dritte zum Zwecke der Werbung oder der Markt- und Meinungsforschung nicht weiterzugeben.

6	Preise, Fälligkeit, Zahlung und Aufrechnung

6.1	Die Preise gelten in EURO zuzüglich Verpackung, Fracht- und sonstigen Versandkosten, sowie den jeweils geltenden Mehrwertsteuersätzen.

6.2	Rabatte, Skonti, etc. bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung.

6.3	Bei unseren Preiskalkulationen setzen wir voraus, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Positionen unverändert bleiben, etwa erforderliche Vorarbeiten bereits vollständig ausgeführt sind und wir unsere Leistungen in einem Zug - ohne Behinderung - erbringen können.

6.4	Soll die Lieferung oder Leistung vier Monate nach Vertragsschluss oder später erfolgen, so sind wir berechtigt, Erhöhungen von Kosten, Löhnen, usw. auf den vereinbarten Preis umzulegen und den Preis in Höhe der Kostensteigerung zu erhöhen.

6.5	Wir sind berechtigt, Abschlagszahlungen zu verlangen, wenn unsere Leistung ohne unser Verschulden über den vereinbarten Zeitraum hinaus verzögert wird.

6.6	Alle Zahlungen (insbesondere der Kaufpreis) sind spätestens bei Übergabe der Ware fällig und sofort zu bezahlen. Sämtliche Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten zuzüglich darauf angefallener Schuldzinsen verwandt.

6.7	Die Vereinbarung einer späteren Fälligkeit bzw. der Stundung des Kaufpreises bedarf der schriftlichen Vereinbarung.

6.8	Unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit etwa hereingenommener und gutgeschriebener Wechsel sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Tatsachen bekannt werden, die auf eine wesentliche Vermögensverschlechterung des Bestellers schließen lassen. Im letzteren Falle sind wir berechtigt, weitere Lieferungen von einer Vorauszahlung oder der Stellung entsprechender Sicherheiten abhängig zu machen. Wir sind ferner berechtigt, Rabatte - auch wenn sie auf der Rechnung nicht offen ausgewiesen sind - und sonstige Vergünstigungen zu widerrufen.

6.9	Gerät der Besteller in Zahlungsverzug oder löst er einen Wechsel bei Fälligkeit nicht ein, sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen, ggf. den Betrieb des Bestellers zu betreten und die Ware wegzunehmen. Wir können außerdem die weitere Veräußerung und Wegschaffung der gelieferten Ware untersagen. Die Rücknahme ist, sofern nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet, kein Rücktritt vom Vertrag.

6.10	Eine Aufrechnung gegenüber unseren Ansprüchen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung kann nicht geltend gemacht werden. Einseitige Rechnungsabzüge für die Entsorgung von Verpackungsmaterial, insbesondere Transportverpackungen, sind nicht statthaft.


7.	Eigentumsvorbehalt

7.1	Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Waren, die der Besteller im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit von uns bezieht, behalten wir uns das Eigentum vor, bis unsere sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen - auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen - beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von uns in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

7.2	Der Besteller hat uns über evtl. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware und die abgetretenen Forderungen sofort zu unterrichten. Er darf die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht in Verzug ist, veräußern, vorausgesetzt, dass die Forderungen aus der Weiterveräußerung gem. Abschnitt 7.4 unserer AGB auf uns übergehen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt.

7.3	Der Besteller tritt die Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware an ab uns.

7.4	Wird die Vorbehaltsware vom Besteller zusammen mit anderen, nicht von uns gelieferten Waren veräußert, wird die Forderung aus der Weiterveräußerung im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Ware zu den anderen verkauften Waren abgetreten.


8.	Gewährleistung

8.1	Der Besteller haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Besteller hat die Doiicie GmbH von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Die Doiicie GmbH kann jederzeit den Nachweis über die Berechtigung der Nutzung fremder Namensrechte bzw. Urheberrechte gegenüber dem Besteller verlangen.

8.2	Der Besteller darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner gewünschten Aufdrucke nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Besteller, keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte als Textaufdruck zu bestellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen.

8.3	Der Verstoßen von Form, Inhalt oder verfolgter Zweck, der vom Besteller gewünschten Aufdrucke, gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) stellt dies keinen Sach- bzw. Rechtsmangel, welchen die Doiicie GmbH zu vertreten hat dar. Sachmängelansprüche in Folge einer solchen Tatsache bestehen nicht.

8.4	Offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware, einschließlich Transportschäden, müssen spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt der Lieferung unter genauer Beschreibung des Mangels schriftlich, per Telefax oder per Email reklamiert werden. Soweit ein Mangel der Kaufsache bei Gefahrübergang vorliegt, ist die Doiicie GmbH zur Nacherfüllung in Form einer Mängelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung ist die Doiicie GmbH verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Im Falle der Ersatzlieferung ist der Besteller verpflichtet, die mangelhafte Sache auf verlangen zurückzugewähren. Kann der Mangel nicht innerhalb einer angemessenen Frist behoben werden, ist die Nacherfüllung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, unzumutbar oder aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Vertragspartner jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

8.5	Eigenschaften der Produkte werden von der Doiicie GmbH nicht zugesichert, es sei denn die Zusicherung erfolgt ausdrücklich.

8.6	Bei Transportschäden ist die Ware in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich beim Erkennen des Schadens befindet. Ist der Besteller Unternehmer gilt ferner folgendes:

8.7	Gegenüber Unternehmern haften wir nur für solche öffentlichen Aussagen, insbesondere in der Werbung, die durch uns veranlasst wurden oder auf die wir bei Vertragsschluss ausdrücklich Bezug genommen haben, in solchen Fällen der von uns veranlassten öffentlichen Aussagen besteht die Einstandspflicht nur dann, wenn diese die Kaufentscheidung des gewerblichen Bestellers auch tatsächlich beeinflusst hat.

8.8	Bei berechtigten Beanstandungen sind wir berechtigt, unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interesse des Bestellers, die Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Nachbesserung) festzulegen.

8.9	Abweichungen der gelieferten Ware in Farbe, Fläche und Festigkeit zum vorgelegten Muster können vom Kunden nur gerügt werden, wenn die Abweichung im Verkehr als wesentlich anzusehen ist. Rohstoffbedingte Abweichungen in Farbe oder Fläche oder Festigkeit sind ausdrücklich vorbehalten. Sollte es einmal zu Engpässen bei einem unserer Lieferanten kommen, behalten wir uns das Recht vor einen gleichwertigen Artikel zu liefern.


9.	Schadenersatzansprüche:

	Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers (nachfolgend Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen der Verletzung von Pflichten aus einem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht in den Fällen der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, bei einer Haftung auf Grundlage des Produkthaftungsgesetzes, bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit einer Person im Fall grober Fahrlässigkeit bzw. der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit dieser nicht durch grobe Fahrlässigkeit hervorgerufen wurde, bzw. eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person herbeigeführt wurde. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden.


10.	Abtretung

10.1	Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Besteller aus der Geschäftsbeziehung gegen uns zustehen, ist ausgeschlossen.

10.2	Der Besteller tritt mit Vertragsschluss seine Urheberrechte an den jeweiligen von ihm erstellten Designs unwiderruflich und unentgeltlich an die Doiicie Gmbh ab.


11	Gerichtsstand, Erfüllungsort und anwendbares Recht

11.1	Für den Fall dass der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder diese der Doiicie GmbH nicht bekannt sind und/oder der Besteller Kaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, wird das Amtsgericht München bzw. das Landgericht München I als Gerichtsstand vereinbart. Dies gilt für alle aus dem Vertragsverhältnisse herrührenden Streitigkeiten.

11.2	Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand das Amtsgericht München bzw. das Landgericht München I vereinbart. Die Doiicie GmbH ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

11.3	Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Kollisionsnormen sowie das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) finden keine Anwendung.

11.4	Soweit der Besteller Verbraucher ist, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.


12	Salvatorische Klausel

	Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich in diesem FAll, die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche Regelung zu ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.




	Allgemeine Geschäftsbedingungen (Benutzung des Kommunikationsnetzwerkes)

1.	Geltungsbereich

	Die Dooiicie GmbH betreibt ein interaktives Onlineangebot, das über verschiedene Domains als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikationsnetzwerk, über das die jeweils registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder solchen beizutreten, Bekannte und Freunde zum Beitritt in eine Gruppe einzuladen, innerhalb des gesamten Kommunikationsnetzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

1.1	Die Doiicie GmbH ermöglicht den Zugang zum Kommunikationsnetzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie regeln das Verhältnis zwischen der Doiicie GmbH als Betreiberin des Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des Netzwerkes untereinander.

1.2	Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Benutzung des Kommunikationsnetzwerkes) gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste, welche die Doiicie GmbH zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden. Die Doiicie GmbH wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3	Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des Netzwerkes, insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen, kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt werden.


2.	Nutzung des Kommunikationsnetzwerkes

2.1	Um das Kommunikationsnetzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen.

2.2	Die Registrierung beginnt mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, eine Anmeldung unter einem fremden oder sonst unzutreffenden Angaben durchzuführen.

2.3	Die Doiicie GmbH wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Immatrikulation hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des Kommunikationsnetzwerkes zwischen dem Nutzer und der Doiicie GmbH zustande.

2.4	Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, das Netzwerk über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mail und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben. Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, löscht die Doiicie GmbH den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

2.5	Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Die Doiicie GmbH kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird die Doiicie GmbH die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.6	Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens der Doiicie GmbH nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Immatrikulation falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Die Doiicie GmbH leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.


3.	Abmeldung

3.1	Möchte ein Nutzer das Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen.

3.2	Die Doiicie GmbH kann den Nutzungsvertrag ebenfalls jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt hiervon unberührt.

3.3	Mit der erfolgreichen Abmeldung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht.


4.	Vertragsgegenstand

4.1	Über das Kommunikationsnetzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um die Bereitstellung von Profilen und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen sichtbar sein können, die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des Netzwerkes bzw. die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen innerhalb des Netzwerkes.

4.2	Der Anspruch auf Nutzung des Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des Netzwerkes temporär zu beschränken - etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird die Doiicie GmbH berücksichtigen und geplante Wartungsarbeiten am Netzwerk vorab auf der Website ankündigen.

4.3	Die Doiicie GmbH wird Nutzer über das Netzwerk - insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks - unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird,kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

5	Pflichten der Nutzer

5.1	Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, die Doiicie GmbH umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.2	Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu berichtigen.

5.3	Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

5.4	Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das Netzwerk eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil hinzuzufügen. Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die Veröffentlichung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

5.5	Es ist verboten, über das Netzwerk Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

5.6	Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

5.7	Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

5.8	Die Doiicie GmbH behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5.9	Die Nutzung des Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler oder durch vergleichbare öffentliche oder private Einrichtungen.

5.10	Jede Nutzung, die darauf abzielt, das Netzwerk, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Die über das Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen - mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle - nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden.

5.11	Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das Netzwerk einsehbar und von der Doiicie GmbH gespeichert werden, nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien - am besten zum Ende einer jeden Nutzung des Netzwerkes - abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom Netzwerk möglich ist.

5.12	Störende Eingriffe in das Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des Netzwerkes (beispielsweise massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

5.13	Elektronische Angriffe jedweder Art auf das Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen: Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen, das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, Brute-Force-Attacken, Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM) sowie sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das DOiiCIE-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des DOiiCIE-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder DOiiCIE oder Nutzer schädigen können.


6.	Folgen bei Verstößen durch Nutzer

	Die Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen - insbesondere der estimmungen unter Ziffer 5.) - ist für die Funktionsfähigkeit des Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird die Doiicie GmbH Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder die guten Sitten verstößt. Zudem ist die Doiicie GmbH dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.1	Die Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen - insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) - ist für die Funktionsfähigkeit des Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird die Doiicie GmbH Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder die guten Sitten verstößt. Zudem ist die Doiicie GmbH dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.2	Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird die Doiicie GmbH die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für DOiiCIE in Betracht: Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers, Verwarnung eines Nutzers, Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im Netzwerk, temporäre Sperrung eines Nutzers, endgültige Sperrung eines Nutzers.

6.3	Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Immatrikulation anzumelden.


7.	Haftungsfreistellung

	Der Nutzer stellt die Doiicie GmbH von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber der Doiicie GmbH aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung der Doiicie GmbH einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, die Doiicie GmbH für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche der Doiicie GmbH gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.


8.	Haftungsbeschränkung

8.1	Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist die Doiicie GmbH als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte die Doiicie GmbH allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2	Gegenüber Nutzern haftet die Doiicie GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Doiicie GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.3	Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen der Doiicie GmbH verursacht wurden, haftet die Doiicie GmbH der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.


9.	Datenschutz

9.1	Das von der Doiicie GmbH zur Verfügung gestellte Kommunikationsnetzwerk basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum Einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil einträgt; zum Anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

9.2	Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch die Doiicie GmbH richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3	Es ist Nutzern untersagt, über das Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.




	Allgemeine Geschäftsbedingungen (Contest)

1.	Geltungsbereich

	Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen den von der Doiicie GmbH veranstalteten Contest

2.	Voraussetzungen für die Teilnahme

2.1	Sie müssen keine Waren kaufen oder einen sonstigen Einsatz leisten, um am Contest teilzunehmen.

2..2	Für eine Teilnahme am Contest müssen jedoch folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

	Mitarbeitern, Handlungsbevollmächtigten oder Geschäftsführern der Doiicie GmbH ist es untersagt, am Contest teilzunehmen. Dies gilt ebenso für andere Personen oder Institutionen, die in irgendeiner Art und Weise geschäftlich mit dem Contest in Verbindung stehen oder mit einer der genannten Personen in häuslicher Gemeinschaft leben oder familiär verbunden sind.

	Sie müssen zum Zeitpunkt der Teilnahme und am Tag, an dem das Gewinnspiel endet, ein aktives Mitglied der Community sein, d.h. Sie müssen zu diesem Zeitpunkt ein angemeldetes und bestätigtes Mitglied sein.

	Es ist nicht zulässig, durch mehrfache Anmeldung an dem Contest teilzunehmen. Die Doiicie GmbH kann den Nachweis verlangen, dass Sie „berechtigter Inhaber” der von Ihnen angegebenen Email-Adresse sind. Dabei ist “berechtigter Inhaber” die natürliche Person, der die angegebene Email-Adresse zugeteilt wurde, und zwar durch den Internet Provider, den Online Dienst oder die jeweilige Organisation (z.B. Arbeitgeber, Hochschule, etc.), die für die Vergabe von Email-Adressen auf der für die Email-Adresse verwendeten Internet-Domain verantwortlich ist.

3.	Kein Anspruch auf Teilnahme an Gewinnspielen

	Die Doiicie GmbH ist nicht verpflichtet, Contests anzubieten. Insbesondere ist die Doiicie GmbH berechtigt, einzelne Contests ohne vorherige Ankündigung vorübergehend auszusetzen oder einzustellen, insbesondere wenn die Doiicie GmbH hierzu aus rechtlichen Gründen verpflichtet ist. Die Doiicie GmbH behält sich außerdem das Recht vor, die vorgesehene Zeitspanne für Gewinnspiele, die auf der Website durchgeführt werden, jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern und sie insbesondere vorzeitig zu beenden, soweit dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. In diesem Fall wird die Doiicie GmbH nach billigem Ermessen entscheiden, ob die Preise der betroffenen Contests nach dem Zufallsprinzip an einen der Teilnehmer, für die zu diesem Zeitpunkt eine gültige Teilnahme vorliegt, ausgeschüttet wird.

4.	Gewinne

4.1	Der Wert der einzelnen Gewinne wird im jeweiligen Contest ausgewiesen. Die Doiicie GmbH behält sich das Recht vor, einen ausgelobten Gewinn durch einen anderen Gewinn gleichen oder größeren Werts zu ersetzen, soweit dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Ein Anspruch auf Barauszahlung besteht nicht.

4.2	Die Doiicie GmbH haftet nicht für etwaige Mängel eines Gewinns, es sei denn dass die Doiicie GmbH diese Mängel arglistig verschwiegen hat. Die Contests können auch übergreifend von mehreren Websites in unterschiedlichen Ländern durchgeführt werden.

5.	Ausschluss des Rechtswegs

	Die Entscheidungen der Doiicie GmbH über die Teilnahme am Contest über die Gewinnvergabe sind endgültig und verbindlich, der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

6	Haftungsbeschränkung

6.1	Da die Contests ein kostenloses Angebot sind, hat die Doiicie GmbH im Falle etwaiger Schäden nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Außer in den Fällen der Übernahme einer Garantie, bei Arglist oder bei Personenschäden gilt diese Haftungsbeschränkung für alle Schadensersatzansprüche unabhängig von deren Rechtsgrund (einschließlich von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung). Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gilt die gesetzliche Regelung.

6.2	Für den Verlust oder die Beschädigung von Daten oder Programmen haftet die Doiicie GmbH nur insoweit, als deren Verlust bzw. Beschädigung auch durch eine angemessene Vorsorge nicht vermeidbar gewesen wäre. Unabhängig hiervon gilt die vorstehende Haftungsbeschränkung auch bei der Beschädigung von Daten oder Programmen.

7	Ausschluss von Gewinnspielen

	Bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie ohne vorherige Ankündigung von einzelnen oder allen Contests ausgeschlossen werden, an denen Sie bereits teilnehmen oder teilnehmen wollen. Insbesondere verlieren Sie bei mehrfacher Teilnahme an Contests durch unterschiedliche Email-Adressen, bei falschen bzw. irreführenden Angaben oder bei Manipulationsversuchen Ihre Teilnahmeberechtigung. Der Gebrauch von jeglichen Hilfsmitteln, um die Gewinnchancen zu erhöhen oder zu beeinflussen, gilt als Irreführung und führt zum sofortigen Ausschluss von den Gewinnspielen. Das Recht der Doiicie GmbH zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt durch einen solchen Ausschluss von Gewinnspielen unberührt.




	Widerrufsbelehrung

	Sie haben das Recht die Bestellung ohne Angabe eines Grundes schriftlich, per Brief, per Telefax, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder per Email innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der Lieferung zu widerrufen. Die Ausübung des Widerrufsrechts bedarf keiner Begründung. Erhalten Sie diese Widerrufsbelehrung erst nach Eingang der Lieferung, dann beginnt die Widerrufsfrist mit Zugang dieser Widerrufsbelehrung. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:

	DOIICIE GmbH Neumarkterstr.34a 81673 München

	Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufsschreibens bzw. die Rücksendung der Ware. Die Rücksendung der Ware hat an folgende Adresse zu erfolgen:

	DOIICIE GmbH Neumarkterstr.34a 81673 München

	Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind diejenigen Verträge, bei denen die Ware auf besonderen Wunsch des Bestellers gefertigt - insbesondere bedruckt - wird. Das bedeutet mithin, dass kein Widerrufsrecht des Bestellers bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die seitens der Doiicie GmbH auf Grund von Spezifikationen des Bestellers angefertigt hat oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten waren. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt. Vom Besteller ist bei Benutzung der Sache der Warenwert zu vergüten. Eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware eingetretene Wertminderung bleibt dabei außer Betracht. Für den Fall des berechtigten Widerrufs erstatten wir den Kaufpreis, soweit dieser bereits entrichtet wurde, innerhalb von 30 Tagen zurück. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt nicht mehr als € 30,00 beträgt, hat der Besteller die Kosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.